Hausdurchsuchungen wegen eines Memes. Strafbefehle wegen eines Wortes. Staatsnahe Organisationen, die legale Äußerungen erfassen. Für den Medienrechtler Joachim Steinhöfel sind das keine Einzelfälle, sondern Teile eines staatlichen Angriffs auf die Meinungsfreiheit.
Steinhöfel sieht den Staat als Feind. Er wirft Politikern vor, ihre Kritiker unter dem Mantel “Unserer Demokratie” zu bedrängen. Sein Gegenmittel: Gerichte, Konfrontation, noch mehr freie Rede. Warum nennt er den Staat einen Feind? Weshalb würde er auch ein verhasstes Medium verteidigen? Und wo zieht er die Grenze?
Zum Buch: https://www.amazon.de/Staat-gegen-Steinhöfel-Meinungsfreiheit-attackiert/dp/3690662591
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Heute am Mikro: Benjamin Scherp und Dominik Steffens
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